Neue Corona-Verordnung und neue Allgemeinverfügung

Veröffentlicht am: 02.11.2020

Das Land Niedersachsen hat eine neue Corona-Verordnung erlassen, die die Ergebnisse des Gesprächs der Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin aufnimmt. Der Landkreis hebt im Gegenzug dazu seine aktuelle Allgemeinverfügung vom 29.10.2020 auf und erlässt eine neue Allgemeinverfügung, die Örtlichkeiten unter freiem Himmel festlegt, an denen eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen ist. Verordnung und Allgemeinverfügung treten am 2.11.2020 in Kraft.

Die Niedersächsische Corona-Verordnung legt vier Grundsätze fest:

1. jede Person Kontakte zu anderen Personen, die nicht dem eigenen Hausstand angehören, auf ein absolut nötiges Minimum zu reduzieren hat.

Darüber hinaus ist

2. soweit möglich Abstand zu jeder anderen Person einzuhalten.

3. Wenn ein solcher Abstand nicht eingehalten werden kann, muss eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden. (Die näheren Einzelheiten zu Abstand und Alltagsmaskenpflicht ergeben sich aus den §§ 2 und 3).

4. Zudem gilt, dass jede Person private Reisen einschließlich tagestouristische Ausflüge sowie private Besuche vermeiden soll.

Bis Ende des Monats müssen erneut Fitnessstudios, Restaurants, Bars, Theater und Kinos schließen. Schulen und Kindergärten sollen wie bisher weiterlaufen. Vereinssport ist ebenfalls verboten.

Der Landkreis ergänzt die Verordnung durch eine Allgemeinverfügung in der festgelegt ist, wo bei einem 7-Tage-Inzidenzwert von 35 oder mehr ein Mund-Nasenschutz unter freiem Himmel getragen werden soll und bei einem 7-Tage-Inzidenzwert von 50 oder mehr getragen werden muss: Auf Wochenmärkten, in Fußgängerzonen und sonstigen Geschäftsstraßen, vor Verkaufswagen und sonstigen Außer-Haus-Verkaufsstellen, auf Kundenparkplätzen von Verkaufsstellen des Einzel- und Großhandels und auf Aussichtstürmen und –plattformen.

Es gelten die Inzidenzwerte, die auf der „Aktuellen Inzidenz-Ampel für Niedersachsen“ unter https://www.niedersachsen.de/Coronavirus/aktuelle-inzidenz-ampel-193672.html veröffentlicht werden.

Der Verordnungstext sowie der Text der Allgemeinverfügung können unter www.lk-row.de/vorschriftencorona eingesehen werden.

„Mit der neuen Verordnung und der Allgemeinverfügung schaffen wir es hoffentlich, die Kontakte zu reduzieren und damit die Zahl der Neuinfektionen zu reduzieren. Landkreis, Gemeinden und Polizei werden verstärkt kontrollieren. Ich setze aber auf die Vernunft und Einsicht der Bürgerinnen und Bürger unseres Landkreises und bin sicher, dass allen klar ist, wie ernst die Lage ist und dass wir alles dafür tun müssen, die Situation in den Griff zu bekommen.“, so Landrat Luttmann.